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Bündnis für Demokratie und Toleranz

27. Januar 2012 Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus

Teilnehmer_innen der Kundgebung halten ein Transparent
Foto: Gabriele Senft

An einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung von Bezirksamt, BVV, Bündnis für Demokratie, VVN-BdA und ABSO am 27.1. 2011 nahmen mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger auf dem Platz des 23.April in Köpenick teil.


14. Januar 2012: 18 Uhr Mahnwache "Unser Bezirk ist kein Ort für Holocaustverharmloser!"

Bild der Kundgebung gegenüber des Henkers

Bericht über die Mahnwache des Bündnisses vor der Kneipe "Zum Henker"

An der Mahnwache nahmen am Samstag, dem 14.1., 100 Bürgerinnen und Bürger teil, um gegen eine geplante provokative "Bombenholocaustfeier" zu protestieren. Auf einem fast 20 Meter langen Spruchband war zu lesen "Kein Ort für Holocaustverharmloser".Der Sprecher des Bündnisses konnte Bezirksbürgermeister Oliver Igel, die Fraktionsvorsitzenden Matthias Schmidt (SPD), Philipp Wohlfeil (Die Linke) und Andrea Gerbode (Die Grünen) sowie die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Ellen Haußdörfer (SPD) und Harald Moritz (Die Grünen) begrüßen.

Aufruf

Am Samstag, dem 14. Januar, soll im rechtsextremen Szenetreff „Zum Henker“ eine Veranstaltung stattfinden, die „Bombenholocaustandachtsfeier“ genannt wird.

Zum ersten Mal soll damit in unserem Bezirk der Holocaust verharmlost und relativiert werden.

Das ist eine unerträgliche Provokation. Diesen Skandal will unser Bündnis nicht schweigend hinnehmen, sondern sich entgegenstellen.

Den Völkermord an Millionen Juden in Zusammenhang mit der Bombardierung deutscher Städte zu bringen ist eine Verdrehung und Verkehrung historischer Tatsachen. Ursachen und Folgen der nationalsozialistischen Verbrechen kann man nicht aufrechnen oder gleichsetzen, um den Holocaust vergessen zu machen.

Wir rufen auf zu einer Mahnwache am 14.Januar von 18 Uhr bis 19 Uhr gegenüber der Gaststätte „Zum Henker“ in der Brückenstraße (neben dem Haus Brückenstraße 19).

Berlin, 11.1.2012

Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD), Schirmherr des Bündnisses

Bezirksverordneter Hans Erxleben(Die Linke), Sprecher des Bündnisses

 


Neuer Schirmherr des Bündnisses

Der neue Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) stellte sich am 6. Dezember 2011 bei der Sitzung des Bündnisses für Demokratei und Toleranz als neuer Schirmherr vor. 


Recherche "Die Braune Straße von Berlin - Über die Strukturen von Nazis und Rockern in Schöneweide (Berlin-Treptow)" erschienen

Das Bündnis für Demokratie wurde darauf hingewiesen, dass eine Antifarecherche zu Schöneweide erschienen ist. Diese Recherche wurde von im Bündnis besprochen und die Informationen, die dort preisgegeben werden, wurden von verschiedenen Seiten bestätigt und in den Medien aufgegriffen (TAZ und ND im Dezember).

Die Recherche kann hier heruntergeladen werden: >>> Download


Banner des Bündnis für Demokratie und Toleranz im Stadion An der Alten Försterei

Im Stadion des 1. FC Union An der Alten Försterei befindet sich seit dieser Woche eine Dach-Bandenwerbung mit dem Motto „Schöner kicken mit Respekt“ und dem Logo des Bündnisses für Demokratie und Toleranz, mit dem auf das Anliegen und die Grundwerte des Engagements dieses zivilgesellschaftlichen Bündnisses aufmerksam gemacht werden soll. Damit wird auch das enge Zusammenwirken von Bezirk und dem 1. FC Union deutlich. Gemeinsam mit Dr. Hans Erxleben sowie Oskar Kosche (Geschäftsführer 1.FC Union)  und Christian Arbeit(Pressesprecher 1. FC Union) hat Bezirksbürgermeister Oliver Igel das neue Banner im Stadion An der Alten Försterei in Augenschein genommen und sich dabei als neuer Schirmherr des Bündnisses für Demokratie und Toleranz vorgestellt.


Schlechte Wahlergebnisse für NPD und Rechtspopulisten

Für alle rechtspopulistischen Parteien sind die hochfliegenden Träume vom Einzug in das Abgeordnetenaus am 18.September zerplatzt. Wenn NPD-Chef Voigt dafür den Erfolg der Piratenpartei verantwortlich macht und die Konkurrenz der rechten Parteien untereinander beklagt, dann verkennt er die fehlende Akzeptanz in der Wählerschaft für Rechtsextremismus und Rassismus.

 

In die BVV Treptow-Köpenick konnten nur noch zwei NPD-Vertreter einziehen, für eine Fraktion hat es nicht mehr gereicht, Pro Deutschland und Die Freiheit bewegten sich im Ferner-liefen-Bereich.

 

Wir danken allen, die durch aktives demokratisches Handeln mitgeholfen haben, dass Nazis und Rassisten die rote Karte gezeigt bekamen und ins Abseits verwiesen wurden.

 

Hans Erxleben, Sprecher Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick


 
Aufruf des Bündnisses zur Demo am 8. Juli 2011

 

Schöneweide ist unser Kiez! Schöner weiden ohne Schmidtke!

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration am 8.Juli ab 18.00 vom S-Bahnhof Schöneweide zur Brückenstraße, die vom Antifaschistischen Bündnis Südost angemeldet wurde. Da wir das Anliegen teilen sollte es zu einer breiten Beteiligung der Zivilgesellschaft kommen.
Wir haben bereits Mitte Juni mit einer Pressemitteilung unseres Bündnisses unter der Überschrift „Nazi-Laden dichtmachen“ auf den zu diesem Zeitpunkt noch namenlosen „Outdoor“-Laden in der Brückenstraße 9 aufmerksam gemacht, mit dem sich Rechtsextremisten nach dem Szenetreff „Zum Henker“ einen weiteren Stützpunkt im Schöneweider Kiez um die Brückenstraße schaffen wollen.
Das Bündnis weist darauf hin, dass der Betreiber des jetzt „Hexogen“ genannten Ladens der NPD-Landesvize Sebastian Schmidtke ist, der erklärtermaßen mit seinem Angebot die Aktivisten der rechten Szene versorgen will. Schmidtke ist seit mehreren Jahren Anmelder von Demos rechter Kameradschaften und der NPD, bei denen es wie zuletzt im Mai zu Gewaltexzessen kam.
Schöneweide darf nicht solchen Kräften überlassen werden, Schöneweide ist für alle Menschen da. Setzen wir am 8. Juli gemeinsam ein Zeichen dafür, dass unser Bezirk für Demokratie und Toleranz steht.
Das Bündnis wird sich beim Vermieter für die Kündigung des Ladens in der Brückenstraße 9 und seine Räumung einsetzen.

 

Bündnis für Demokratie und Toleranz
 
Diese Demonstration wird vom Antifaschistischen Bündnis Süd-Ost (ABSO) veranstaltet. Den Aufruf der Gruppe gibt es unter www.abso-berlin.tk. Neben dem rufen auch andere Gruppen, Organisationen und Initiativen dazu auf, sich an der Demo zu beteiligen.

Pressemitteilung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick

Nazi-Laden dichtmachen! Ladenschluss für Nazi-Klamotten!

Wir nehmen mit Besorgnis eine weitere bedrohliche Entwicklung in Niederschöneweide zur Kenntnis, nachdem wir bereits seit dem Sommer 2009 auf die sich häufenden Vorfälle und Straftaten von Rechtsextremen im Umfeld der Gaststätte „Zum Henker“ in der Brückenstraße 14 hingewiesen hatten.

Nun sollen in einem „Outdoor“-Laden in der Brückenstraße 9 rechte Lifestyl-Textilien mit völkischen Symbolen vertrieben werden, was wir ganz und gar nicht schick finden. Vor allem finden wir es bedenklich, wenn sich nach dem Szenetreff „Zum Henker“ ein weiterer Treffpunkt für Rechtsextremisten in diesem Kiez, in unserem Bezirk etabliert. Die nordisch-germanische Runen-Symbolik, der sich z.B. die Marke Thor Steinar bedient, ist bei Neonazis sehr beliebt, weil sie an die arische nationalsozialistische Tradition anknüpft.Wir werden mit all unseren Mitteln und Möglichkeiten weiter dafür sorgen, dass sich in unserem Bezirk ein Klima der Demokratie und Toleranz durchsetzt, was sich nicht mit Treffpunkten für gewaltbereite Rechtsextremisten verträgt.
 
Wir fordern die sofortige Schließung des Ladens in der Brückenstraße 9.
 
Berlin, 21.Juni 2011 Dirk D. RetzlaffBezirksstadtrat, Geschäftsführer des Bündnisses
 

Fest für Demokratie am 21. Mai 2011 am S-Bhf. Schöneweide

Am 21. Mai 2011 veranstaltet das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick von 13 bis 22 Uhr das 7. Interkulturelle „Fest für Demokratie und Toleranz – gegen Angsträume“. Am S-Bahnhof Schöneweide, werden an 30 Ständen demokratische Initiativen, Vereine, die Hochschule für Technik und Wirtschaft und Parteien des Bezirks sich und ihre Arbeit vorstellen.

Gegen 13 Uhr wird Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler das Fest eröffnen. Weiterhin sind Auftritte von Musiker/innen, Tanzgruppen und Bands auf einer Bühne geplant. Es wird ein breites Angebot für Kinder geben, das von einer Hüpfburg über eine Spielstraße bis hin zu Kinderschminken reicht. Am Nachmittag wird ein Polittalk mit Vertreter/innen der demokratischen Parteien stattfinden. Inhaltlich wird es dabei um die Entwicklung des Ortsteils Schöneweide und die Unterstützung zivilgesellschaftlichen, demokratischen Engagements gehen. Am Abend werden Bands wie die „Kindls“, die „Dead Running Rabbits“ und „Deaf Radio“ auftreten.

Das „Fest für Demokratie – gegen Angsträume“ findet am S-Bahnhof Schöneweide statt, weil dieser Ortsteil seit vielen Jahren Schwerpunkt rechter Gewalt war und auch heute noch Schwerpunkt von rechtsextremen Aktivitäten ist. Der Bahnhof Schöneweide ist weiterhin ein Angstraum, auch wenn dort kaum noch körperliche Angriffe stattfinden. Angsträume sind Orte, an denen potenzielle Opfer Gefahr laufen von Neonazis bedroht oder angegriffen zu werden. Vor allem Migrant/innen, alternative Jugendliche, Schwule und Lesben sowie Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren oder als „nicht deutsch“ wahrgenommen werden, betreten den Bahnhof mit einem unguten Gefühl. Für sie stellt der Bahnhof und dessen Umfeld weiterhin ein Angstraum dar. Mit dem Fest wird symbolisch und konkret gezeigt, dass das Bündnis für Demokratie für ein demokratisches und buntes Miteinander eintritt und dass es sich mit den potentiellen Opfergruppen rechter Gewalt solidarisiert.

Besonderer Gast wird eine Kuh sein. Sie wird nicht singen und nicht reden, aber sie wird von beeindruckender Präsenz sein – das leibhaftige Leitmotiv der Kampagne des Jugendbündnisses BUNT statt Braun  „Schöner weiden ohne Nazis“ beim diesjährigen Fest für Demokratie – eine Kuh.

Als kleine Sensation wird erstmals seit mehr als 100 Jahren wieder eine Kuhweide neben dem Bahnhof Schöneweide auf einer Rasenfläche auf dem Cajamarca-Platz – direkt neben dem Bronze-Stier von Bildhauer Prof. Drake zu finden sein. Möglich macht diesen ungewöhnlichen Auftritt der Milchhof Mendler aus Rudow, der diese Aktion kurzfristig unterstützt.



Offener Brief anässlich des Aktionstages gegen die Extremismus-Klausel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, sehr geehrte Frau Bundesfamilienministerin Schröder,

die "Extremismus-Erklärung", die das BMFSFJ derzeit allen Trägern im Rahmen des Programms "Toleranz fördern-Kompetenz stärken" abverlangt, stellt all diejenigen unter Generalverdacht, die sich täglich für praktizierte Demokratie und gegen Rechtsextremismus engagieren.

In der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus sind Misstrauen und Bespitzelungsaufforderungen gegenüber denen, die demokratische Werte vor Ort verteidigen demokratieschädigend.

Wir fordern Sie daher auf, die Absätze 2 und 3 der sogenannten "Demokratieerklärung" in den Zuwendungsbescheiden ersatzlos zu streichen.

Berlin, am 1.2.2011


Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Schöttler, Bezirksbürgermeisterin Treptow-Köpenick, Schirmherrin des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick

Dirk Retzlaff, Bezirksstadtrat Treptow-Köpenick, Geschäftsführer des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick
Dr. Hans Erxleben, Bezirksverordneter, Sprecher des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick